So Frau
Merkel heute auf der Pressekonferenz beim Obamabesuch.
Ich muss widersprechen. Das Internet ist nicht für
uns alle Neuland, sondern für einen Teil der Bevölkerung. Dummerweise ist der Anteil bei den politischen Entscheidungsträgern besonders groß.
Neuland das bedeutet Unbekanntes. Unbekanntes macht Angst. Und aus Angst versuchen nun diese Leute das Internet in seine Schranken zu weisen: Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren,...
Das Internet ist wichtig. Wichtig für Wirtschaft, wichtig Forschung, wichtig für die Kultur. Vor allen Dingen aber ermöglicht es einen freien Meinungsaustausch und damit Freiheit und Demokratie.
Damit das so bleibt, dürfen nicht Frau Merkel und anderen Internetneulinge die Entscheidungen dafür treffen. Dazu brauchen wir, wie sie sagen würde, eine gemeinsame Lösung.