In guter, alter Tradition findet immer zum Ende des Sommers die Demonstration "Freiheit statt Angst" statt.

Auch wenn die Massenbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung diese erst einmal gekippt hat und die Internetzensur vorerst auf Eis gelegt wurde, ist das noch lange kein Grund sich entspannt zurückzulehnen. Es droht die Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene, niemand weiß ob die Internetzensur nicht doch noch eingeführt wird und dazu kommen noch weitere Probleme wie ELENA, elektronische Gesundheitskarte, Onlinedurchsuchung und die vielen anderen Eingriffe in unsere Freiheit.

Also, ich hoffe wir sehen uns am 11. September 2010 um 13:00 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin.

Bin gerade von einer abendlichen Radtour zurückgekommen. Und da es zu dieser Zeit des Jahres auch vor 22:00 Uhr schon dunkel wird, habe ich natürlich brav meine Beleuchtung am Rad angeschaltet. Heller LED-Frontscheinwerfer und ebenso ein LED-Rücklicht sorgen dafür, dass ich problemlos gesehen werde.
Trotzdem verstoße ich damit gegen die StVZO. Diese schriebt nämlich vor, dass Fahrräder über 11 Kilogramm mit einem Dynamo ausgestattet sind, und den hab ich nicht an meinem Rad. Sehe ich auch gar nicht ein, warum sollte ich mir noch etwas an das Rad montieren, wenn ich mit der Batteriebeleuchtung ein viel besseres (auch bei niedriger Geschwindigkeit helles) Licht bietet. Die Argumentation dass die Batterien irgendwann alle sind, lasse ich auch nicht gelten. Entweder man hat Ersatz dabei oder man schiebt das Rad. Ist ja auch nicht anders, als wenn ein Kabel reißt oder die Lampe kaputt geht.

Eine Begegnung mit der Polizei hatte ich in diesem Zusammenhang auch schon einmal. Vermutlich war den beiden Beamten so langweilig, dass sie mir einen Kurzvortrag über die Dynamobeleuchtung halten wollten. Meine Argumentation, dass 50% der Berliner Radfahrer ganz ohne Beleuchtung unterwegs sind und im Gegensatz zu mir wirklich ein Risiko darstellen, hat sie dabei auch nicht interessiert. Immerhin blieb die Angelegenheit für mich kostenfrei.

Übrigens auf Batteriebeleuchtung muss man nicht verzichten, man kann durchaus einen Akku an die dynamobetriebene Lampe hängen und diesen als Stromquelle nutzen.

Mehr zu der Thematik, findet sich bei Udo Vetter.

Es war recht überraschend, dass gestern Horst Köhler seinen Rücktritt verkündete. Ich kann nicht gerade behaupten, dass es mich besonders traurig stimmt, aber seine Begründung verstehe ich nun gar nicht. Nur auf Grund von Kritik diesen Schritt zu machen, lässt in meinen Augen ein bisschen den Respekt vor dem Amt fehlen. Sollte ein Bundespräsident wirklich so dünnhäutig sein? Irgendwie wirkt das auf mich eher als war dies nur vorgeschoben.

Andererseits verstehe ich auch die Aufregung um seine Worte nicht ganz.

"[...], im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. [...]"

Wo ist das Problem? Solche Einsätze laufen doch schon die ganze Zeit. Oder meint irgendjemand dass Somalia interessant sein würde, wenn dort die Terroristen/Piraten/werauchimmer keine Handelsschiffe angreifen würden? Deutschland wird halt nicht nur am Hindukusch, sondern auch am Horn von Afrika verteidigt.
Außenpolitik ist eigentlich immer nur dazu da die eigne Wirtschaft, das eigene Land zu stärken, sei es nur dadurch dass eine Region stabilisiert wird damit der Handel möglich ist. Und der Krieg ist ja bekanntlich die Fortsetzung der Politik...

Und je stärker sich die globale Sicherheitslage negativ auf die Preise auswirken wird, um so geringer wird der Kritik der Geiz-ist-geil-Gesellschaft an solchen Aussagen werden. Hoffen wir sehr, dass aus Einsätzen die Schiffe auf hoher See vor Überfällen bewahren nicht irgendwann Invasionen werden um Rohstoffquellen zu sichern. Deswegen sollte diese Diskussion tatsächlich frühzeitig geführt werden. Wie weit dürfen wir gehen zum Schutz unseres Landes, unseres Handels, unsere Preise?

In diesem Sinne ist dies aus meiner Sicht nun wirklich ein unnötiger Grund gewesen an Köhler Kritik zu üben. Da gab es wirklich bessere Gelegenheiten.
Bleibt noch die Frage nach dem Nachfolger. So überraschend kann natürlich niemand einen idealen Kandidaten aus dem Hut zaubern. Aber was für Leute da jetzt als Favoriten gehandelt werden... muss das sein? Mit von der Leyen und Schäuble, sind ja gleich zwei der bei mir unbeliebtesten Politiker dabei.
Da wäre es mir dann doch lieber, wenn die Lena-Hysterie noch etwas weitergetrieben wird...

Gefunden bei Udo Vetter:

Eine meiner ersten Fragen war, welches Betriebssystem der Besitzer der Hardware verwendet hat. Der Sachverständige antwortete:
"Das weiß ich nicht mehr, das habe ich mir auch nicht aufgeschrieben."

Das ist ja genauso, als wenn ein Pathologe vor Gericht nach dem Geschlecht der Leiche gefragt wird und auch keinerlei Erinnerungen und Aufzeichnungen dazu hat.
Im obigen Fall, endete die Verhandlung mit einer Einstellung des Verfahrens. Mist, werden da einige sagen. Warum führt die Unwissenheit in diesem Punkt zu so einer Einstellung? Ist das Betriebssystem wirklich wichtig? Reicht nicht die Tatsache, dass belastendes Material gefunden wurde?

Grundsätzlich wäre die Information tatsächlich nebensächlich. Das sie fehlt, weist jedoch auf die geringe Sorgfalt, mit der die Untersuchung von statten ging, hin. Jeder der am naturwissenschaftlichen Unterricht teilgenommen hat weiß, dass Versuche ohne ein Protokoll der Ergebnisse wertlos sind. Und ausgerechnet ein Sachverständiger vergisst so etwas? Einfach nur schlampig durchgeführte Arbeit.
Es ist aber gerade diese Schlampigkeit, die zu einem Vertrauensverlust gegenüber der Justiz führt. Wenn bei der Untersuchung Dinge nicht protokolliert werden, wie wird dann mit den gefunden Beweismitteln umgegangen. Nicht dass da mal plötzlich zwei Festplatten verwechselt werden und der Falsche vor dem Richter steht. Oder werden vielleicht auch einfach mal Daten übersehen und tatsächliche Kriminelle entgehen der Strafe?
Mehr Kompetenz und transparentere Prozesse, das brauchen wir.

Frankfurt am Main, zu später Stunde in der Innenstadt. Ringsherum die Wolkenkratzer der Finanzwelt, teure Restaurants und Läden. Und immer wieder zwischendrin: Menschen die sich einen Schlafplatz in den Eingangsbereichen der geschlossenen Geschäfte gesucht haben. Auf der Suche nach etwas Schutz vor einem möglichen Wetterumschwung, nicht jedoch um sich von den Blicken der "normalen" Menschen zu verstecken.


Ich weiß nicht ob es in Frankfurt deutlich mehr obdachlose Menschen als in Berlin gibt. Auf alle Fälle sind sie mir dort mehr ins Bewusstsein gerückt, mit ihrem Leben direkt in der Stadt ohne sich zu verstecken. Ich frage mich, ist für die Frankfurter ein gewohnter Anblick? Denn kaum jemand nimmt Notiz von den Schlafenden. Die meisten Passanten laufen an ihnen vorbei. Ist diese Bild schon so gewöhnlich geworden, dass man nicht mehr darüber nachdenkt?
Und würde es mir nicht auch so gehen, wenn ich täglich damit konfrontiert werde?
Wahrscheinlich ist es nur das Ungewohnte, was mich dazu bringt diesen Beitrag zu schreiben. Zwei Wochen dieses Bild und es wäre auch für mich normaler Alltag, nicht wert darüber nachzudenken. Normalität in dieser unserer Gesellschaft. Ein Bild von dem nichts zurückbleibt, vielleicht nur ab und zu mal ein beklemmendes Gefühl.